Mehr als Links-Rechts?
Es dürfte sich inzwischen herumgesprochen
haben: Am kommenden Sonntag wählt die Stadt Langenthal in einem zweiten
Wahlgang einen neuen Stadtpräsidenten, der Thomas Rufener nach acht Jahren in
office ablösen wird. Für dieses Amt stehen sich nach dem Ausscheiden eines
dritten (knallköpfigen) Sprengkandidaten noch zwei Kontrahenten gegenüber: Reto
Müller und Stefan Costa. Auch dies, allseits bekannt – und nein, eine
Stadtpräsidentin wird es leider auch dieses Mal (noch) nicht geben.
Um richtig beurteilen zu können, welcher der beiden übriggebliebenen
Kandidaten sich wirklich für dieses Amt eignet, sollte man sich indes fragen,
welche Tätigkeiten das Stadtpräsidenten-Amt wirklich beinhaltet. Interessant! –
denn per 1. 1. 2017 wird sich dieses Amt leicht verändern. Das Stimmvolk hat in einer städtischen Abstimmung
unlängst einer neuen Stadtverfassung zugestimmt, die im Artikel 87 – dem
Artikel, der die Aufgaben des Stapis bespricht – neu Folgendes enthält: „Die
Stadtpräsidentin oder der Stadtpräsident koordiniert die Tätigkeiten des
Gemeinderates, leitet die Ratssitzungen, fördert die Stadtentwicklung und
vertritt die Interessen der Stadt nach außen, insbesondere gegenüber dem Kanton
und der Region.“
Es wird also klar: Bei diesem Stapi-Amt handelt es sich um Exekutivamt.
Wieso? Als Stapi wird die neu gewählte Person neben seiner Tätigkeit als
Ressortvorsteher (hier ist er in der gleiche Funktion wie alle anderen
Mitglieder des Gemeinderates) den Gemeinderat in dessen Ratssitzungen leiten
müssen. Er wird dessen Tätigkeit koordinieren, und sich dabei in erster Linie
nicht politisch-parteiisch verhalten, sondern eine politisch führende, lenkende
und koordinierende Rolle einnehmen. Gewissermaßen wird er tun, was auf
Bundesebene die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident tut: Er leitet den Gemeinderat und vertritt, was der Rat
beschließt – unabhängig seiner politischen Couleur, als ausgleichende und
integrative Kraft, als präsenter Repräsentant, als Ansprechpartner aller Einwohner/innen.
Und weiter? Nach außen, im Kanton und in der Region, wird der neue
Stadtpräsident die Stadt Langenthal vertreten dürfen. Dabei ist eine
Mitgliedschaft im Großen Rat keine Pflicht, doch wünschenswert ist diese
allemal. Also fragen wir uns: Sind beide Kandidaten Mitglieder im Großen
Rat? – Ja. Wer ist bereits Gemeinderat? – Reto Müller. Wer ist
bereits Vize-Stadtpräsident, und kennt die oben beschriebenen
Stapi-Tätigkeiten? – Reto Müller. Und wer der beiden Kandidaten ist
jung, dynamisch, und integrativ
und präsent? Einmal richtig raten, und umgehend richtig wählen gehen.
Yanick Steiner, 10. Oktober 2016
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